Sie führte bisher ein Start-up und wurde von Parteichef Christian Dürr vorgeschlagen: Nicole Büttner ist neue Generalsekretärin der FDP. Quelle
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Bärbel Bas: Neuen Rentenministerin – von Ponzi zu Bärbel Bas – Kolumne
Die neue Ministerin will das Rentensystem retten, indem sie es auf Beamte ausdehnt. Das erinnert an einen Trickbetrüger vor 100 Jahren. Quelle
WeiterlesenRussland: Johann Wadephul warnt vor wachsender Bedrohung in der Ostsee
Durchtrennte Kabel, gestörte Signale: Die russische Schattenflotte wird mit zahlreichen möglichen Sabotageakten in Verbindung gebracht. Außenminister Wadephul spricht nun von einer weiter verschärften Bedrohungslage. Quelle
WeiterlesenJohann Wadephul: Außenminister warnt vor wachsender russischer Bedrohung in der Ostsee
Durchtrennte Kabel, gestörte Signale: Die russische Schattenflotte wird mit zahlreichen möglichen Sabotageakten in Verbindung gebracht. Außenminister Wadephul spricht nun von einer weiter verschärften Bedrohungslage. Quelle
WeiterlesenFDP-Bundesparteitag mit Abschied von Christian Lindner: Tschüss – und jetzt?
Parteichef Lindner verabschiedet sich selbstbewusst, sein Nachfolger Dürr setzt kaum Akzente. Über die Gründe für die Wahlpleite schweigen beide. Es wirkt so, als sei die neue FDP die alte – trotz ihrer existenziellen Krise. Quelle
WeiterlesenBrandenburg: SPD-Innenministerin Katrin Lange tritt zurück
Erst entließ sie den Chef des Landesamts für Verfassungsschutz. Nach Kritik aus den eigenen Reihen zieht Brandenburgs SPD-Innenministerin Katrin Lange nun Konsequenzen. Quelle
WeiterlesenStefan Gelbhaar: Gericht untersagt Grünen-Politikerin Klara Schedlich bestimmte Aussagen
Der ehemalige Grünenabgeordnete Stefan Gelbhaar hat sich juristisch gegen eine Parteifreundin durchgesetzt. Das Landgericht Hamburg hat ihr die Wiederholung bestimmter Aussagen einstweilig untersagt. Quelle
WeiterlesenFDP: Christian Lindner verabschiedet sich als Parteichef – mit einer Attacke auf die CDU
Christian Lindner räumt den Chefposten bei den Liberalen und verspricht einen neuen Anfang »für diese großartige Freie Demokratische Partei«. Zugleich nutzt er seine Abschiedsrede, um eine offene Rechnung zu begleichen. Quelle
WeiterlesenMigration: Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland deutlich gesunken
Im Wahlkampf gehörte die Begrenzung illegaler Migration zu den Hauptversprechen der Union, die Ampel hatte da bereits Verschärfungen beschlossen. Laut der Bundespolizei sind die Maßnahmen nun messbar. Quelle
WeiterlesenFDP: Neuaufstellung der Liberalen – Vier Dinge, die man zum FDP-Parteitag wissen muss
Der eine Christian (Lindner) verabschiedet sich politisch, der andere Christian (Dürr) will zum Vorsitzenden gewählt werden. Spannend könnte es im Rennen um die Präsidiumsplätze werden. Quelle
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