Kategorie: Politik

Berlins Regierender Tennisspieler gibt die Spitzenkandidatur als Bürgermeister auf. Die Bundesregierung beerdigt Habecks »Heizhammer«. Und Jimi Blue Ochsenknecht muss erneut vor Gericht. Das ist die Lage am Freitagabend. Quelle

Kai Wegner hätte als Reformer der chaotischen Berliner Verwaltung in die Stadtgeschichte eingehen können. Stattdessen wurde er zur Witzfigur mit Tennisschläger. Quelle

Immer wieder wird diskutiert, ob das deutsche Sexualstrafrecht strenger sein muss. Nun kommt politisch Bewegung in die Sache: Die Bundesjustizministerin wirbt für eine Reform und bekommt Unterstützung aus der CDU. Quelle

Das Sparprogramm für die Krankenversicherung wird heute beschlossen. Trump schickt Europa unerwartet Waffen. Und Nigel Farage muss gegen eine Mülltonne kandidieren. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Quelle

Wer in Zukunft über einen auf dem Gehweg liegenden E-Roller stolpert oder von einem angefahren wird, bleibt nicht mehr auf den Behandlungskosten sitzen. Dafür soll eine Gesetzesänderung sorgen. Quelle

Bundeskanzler Merz schwärmt im Bundestag vom Reformeifer seiner Regierung. Boris Pistorius shoppt heimlich Raketen in den USA. Und Bonnie Tyler ist tot. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Quelle

Norbert Emmerich beteiligte sich als Gelsenkirchens zweiter Bürgermeister an einem rassistischen AfD-Video: Eine Parteikollegin degradiert darin migrantisierte Menschen. Nun verliert er seinen Posten. Quelle

Der Kanzler müht sich, die geplanten Reformen bei Rente und Gesundheit, im Steuersystem und auf dem Arbeitsmarkt politisch zu überhöhen. Wer sich dabei an die Agenda 2010 erinnert fühlt, der irrt. Quelle

Vor sechs Jahren flog Andreas Kalbitz aus der AfD, begründet wurde das nach außen mit seinen Neonazi-Aktivitäten. Nach SPIEGEL-Informationen soll er nun bei drei Landtagsabgeordneten auf der Gehaltsliste stehen. Quelle

Grüne und Linke wollten mit einem Eilantrag in Karlsruhe verhindern, dass der Bundestag über umstrittene Reformen abstimmen kann. Ihr Antrag wurde abgelehnt. Quelle