Christian Schwarz-Schilling war Unternehmer und Politiker, einer, der auf sein Gewissen hörte. Als Postminister liberalisierte er in den Achtzigerjahren den bundesdeutschen Kommunikationsmarkt. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Iran-Konflikt: Donald Trump droht mit »vollständiger Zerstörung« Irans
Angriffe auf Brücken und Kraftwerke, »vollständige Zerstörung« und eine Parallele zu Gott: Der US-Präsident droht dem Regime in Teheran auf extreme Weise. Unklar bleibt, ob er blufft oder Ernst macht. Quelle
WeiterlesenNews: Donald Trump, Iran-Krieg, JD Vance, Viktor Orbán, Wolfgang Kubicki, Ursula von der Leyen
Der US-Präsident droht Iran mit Vernichtung. Sein Vize JD Vance macht Wahlkampf für Viktor Orbán. Wolfgang Kubicki plant die Rettung der FDP. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Quelle
WeiterlesenSpritpreise: Regierung ringt um Entlastungen
Mehrwertsteuer erhöhen oder senken? Kfz-Steuer runter, Pendlerpauschale rauf? Hohe Spritpreise setzen die Regierung unter Druck. Das absehbare Entlastungspaket wird zeigen, was sie mit dem Land vorhat. Quelle
WeiterlesenAfD-Verbot: Wie Nico Semsrott mit Demos eine Prüfung der Rechtsextremen erzwingen will
Der Satiriker Nico Semsrott drängt mit einer Demo-Reihe auf die Prüfung eines AfD-Verbots. Hier sagt er, was ihn zum Protest bewegt und warum er dabei auf Musik und Stempelkarten setzt. Quelle
WeiterlesenSpritpreise und Gas: Schleswig-Holsteins Umweltminister ruft zum Sparen auf
Fuß vom Gas nehmen und Öffis nutzen – dazu ruft Tobias Goldschmidt auf. Der Landesumweltminister in Kiel kritisiert die Energiepolitik der Bundesregierung scharf. Quelle
WeiterlesenWehrpflicht-Gesetz: Empörung über Regel zu Auslandsreisen
Müssen Männer bis 45 längere Auslandsreisen künftig genehmigen lassen? Und was bedeutet das konkret? Die CDU plädiert für eine pragmatische Umsetzung, die Linke spricht von einem »handwerklich schlecht« gemachten Gesetz. Quelle
WeiterlesenMehrwertsteuer: CDU-Politiker liebäugeln mit Senkung für Grundnahrungsmittel
Die gestiegenen Energiepreise machen Lebensmittel teurer. Nach Vertretern von Gewerkschaften und SPD plädieren nun Unionspolitiker dafür, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken – womöglich bis auf null. Quelle
WeiterlesenAuswärtiges Amt rügt Goethe-Institut wegen Zusammenarbeit mit Künstlerin Basma al-Sharif
In Vilnius fand eine Ausstellung zu Kriegsthemen statt. Das Goethe-Institut war als Kooperationspartner beteiligt. Nun gibt es Kritik aus dem Auswärtigen Amt. Einer Künstlerin wird Antisemitismus vorgeworfen. Quelle
WeiterlesenWehrpflicht: Männer bis 45 müssen längere Auslandsaufenthalte genehmigen lassen
Wenn Männer zwischen 17 und 45 Jahren länger als drei Monate verreisen, müssen sie sich grundsätzlich eine Genehmigung der Bundeswehr einholen. So besagt es das Wehrpflichtgesetz seit Jahresbeginn. Quelle
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