Die Union will Abschiebungen nach Syrien forcieren. Doch Außenminister Wadephul erlebt vor Ort eine katastrophale Lage. Welchen Kurs verfolgt die Bundesregierung – und passt er zur Realität? Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Syrien-Debatte: Was wollen Merz, Wadephul und die Union wirklich? – Podcast
Die Union will Abschiebungen nach Syrien forcieren. Doch Außenminister Wadephul erlebt vor Ort eine katastrophale Lage. Welchen Kurs verfolgt die Bundesregierung – und passt er zur Realität? Quelle
WeiterlesenMieten: Bundestag lehnt Mietwuchergesetz der Linken ab
Die Linkenfraktion hat ein Gesetz »zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten« eingereicht. Es entsprach einem Entwurf, den der Bundesrat beschlossen hatte. Trotzdem stimmte nun eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten dagegen. Quelle
WeiterlesenAmpel-Koalition: Ein Jahr nach dem Bruch – Koordinatoren ziehen Bilanz
Sie mussten eine Koalition organisieren, die kaum zusammenpasste: Ein Jahr nach dem Ampel-Aus sprechen der SPD-Mann Wolfgang Schmidt, die Grüne Anja Hajduk und der Liberale Steffen Saebisch über eigene Fehler. Und über Olaf Scholz. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Habsburger Schatz aufgetaucht, Rentenpläne der Bundesregierung, Ex-Bundeswehrsoldat Ben R. angeklagt
Die Juwelen von Kaiserin Sisi galten als verschollen – bis heute. Neue Zahlen fachen den Streit über die Rentenpolitik an, und ein Ex-Bundeswehrsoldat muss sich vor Gericht verantworten. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Quelle
WeiterlesenLinke – Israel: Parteispitze kritisiert Beschluss der Parteijugend
Die Linksjugend Solid wirft Israel unter anderem einen »kolonialen und rassistischen Charakter« vor. Innerhalb der Partei sorgt das für Empörung. Nun meldet sich die Parteispitze zu Wort. Quelle
WeiterlesenWehrdienst-Debatte: CDU-Experte spricht sich für flächendeckende Musterung aus
CDU-Experte Thomas Röwekamp fordert in der Debatte über den Wehrdienst die Musterung aller jungen Männer. Nur so lasse sich das Potenzial für die Bundeswehr beziffern – und die Truppe gezielt ausbauen. Quelle
WeiterlesenNews: Klimakonferenz, NSU, Ukraine, Donbass, Russland
Staats- und Regierungschefs reisen mit wenig Ehrgeiz zum Klimagipfel nach Brasilien. Eine mutmaßliche NSU-Helferin steht vor Gericht. Und: Die Ukraine steht im Donbass weiter unter Druck. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze schließt Koalitionen mit AfD und Linken aus
Zehn Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt die AfD in Umfragen deutlich vorn. CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze schließt ein Bündnis mit der Partei bereits jetzt kategorisch aus. Quelle
WeiterlesenAlexander Dobrindt: Innenminister verbietet Kalifat-Fans – Razzia in mehreren Bundesländern
Im vergangenen Jahr demonstrierte »Muslim Interaktiv« in Hamburg für einen Gottesstaat. Nun geht das Bundesinnenministerium gegen die Islamistengruppe vor. Quelle
Weiterlesen