Wackelt die Brandmauer bei der Union? Namhafte Vertreter von CDU und CSU sprechen sich für einen neuen Umgang mit der AfD aus. Die Rede ist von Minderheitsregierungen und der Absicht, »das Gespräch zu suchen«. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Wehrdienst in Deutschland: Boris Pistorius verteidigt sich gegen Kritik aus Union
Die Bundeswehr braucht mehr Soldaten. Doch in der Koalition ist jetzt der Streit über das Wie eskaliert. Die Union wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius Sabotage vor. Der weist das vehement zurück. Quelle
WeiterlesenRente: Friedrich Merz zeigt Verständnis für JU-Rebellen
Eine Gruppe junger Unionsabgeordneter widersetzt sich einem Gesetzentwurf zur Rente. Aus der Fraktion gibt es Zustimmung, auch der Kanzler reagiert. Beim Koalitionspartner sorgt das für Ärger. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Warum die Einigung beim Wehrdienst wackelt
Finden sich nicht genug Freiwillige für die Bundeswehr, könnte ein Losverfahren zum Einsatz kommen. Auf diesen Kompromiss haben sich Verhandler von Union und SPD geeinigt. Doch der Verteidigungsminister ist nicht zufrieden. Quelle
WeiterlesenRente: CDU- und CSU-Abgeordnete verweigern Unterstützung für Rentenpaket
Das Rentenpaket der Bundesregierung wackelt: 18 Abgeordnete von CDU und CSU wollen dem Gesetzentwurf nach SPIEGEL-Informationen nicht zustimmen. Das ist ein Problem für Kanzler Merz. Quelle
WeiterlesenNews: Friedensfeier in Ägypten, Donald Trump, Regierungserklärung in Frankreich, Rente, Koalition
Im Nahen Osten beginnt Tag eins nach Trump. In Paris könnte die erste Regierungserklärung Lecornus auch schon die letzte werden. Und in Berlin rebelliert die Junge Gruppe gegen das Rentenpaket. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Quelle
WeiterlesenUkraine-Krieg: Johann Wadephul hofft auf neue Friedensinitiative von Donald Trump
Und jetzt bitte die Ukraine: Nach dem Erfolg von US-Präsident Donald Trump im Nahen Osten hofft die Bundesregierung auf neuen amerikanischen Elan im Umgang mit Kremlherrscher Wladimir Putin. Quelle
WeiterlesenNahost – Rückkehr der lebenden Geiseln, BND warnt vor russischem Angriff auf die Nato, Gewerkschaft fordert Rauswurf von Bahn-Vorständin Nikutta
In der Knesset bricht der US-Präsident mit diplomatischen Tabus. Der BND warnt die Nato vor einem russischen Angriff. Und bei der Deutschen Bahn bricht ein neuer Machtkampf aus. Das ist die Lage am Montagabend. Quelle
WeiterlesenGeheimdienste: CDU will stärkere Zusammenarbeit gegen Russland
Damit will die Union auf die Bedrohung durch Russland reagieren. Es brauche mehr Zusammenarbeit, sagt der oberste Geheimdienstkontrolleur des Bundestags. Man müsse weg von der »preußischen Pickelhaubenverwaltung«. Quelle
WeiterlesenWehrpflicht: Matthias Miersch äußert sich zu Losverfahren
Am Donnerstag berät der Bundestag über eine Reform des Wehrdienstes. Vorab sorgte ein Bericht über eine mögliche Einberufung per Losverfahren für Diskussionen. SPD-Fraktionschef Miersch äußert sich zurückhaltend. Quelle
Weiterlesen