Kategorie: Politik

Es werde »wieder grundlegender über die Existenz geschlechtlicher Vielfalt« diskutiert, beklagt die Queerbeauftragte der Bundesregierung. Merz’ Aussagen über die Regenbogenflagge im Bundestag nennt Sophie Koch »eine Eskalation«. Quelle

Deutschlands Verantwortung für den US-Drohnenkrieg. Friedrich Merz besucht Markus Söder im Gebirge. Und: Union und SPD verhaken sich bei der Richterwahl. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Quelle

Der Verteidigungsminister möchte Deutschlands »Abschreckungsfähigkeit verbessern«. Helfen soll dabei das amerikanische Raketensystem Typhon. Beim Besuch in Washington hat Boris Pistroius eine Kaufanfrage platziert. Quelle

In der Union hat die Aufarbeitung der gescheiterten Richterwahl begonnen. Die Abgeordneten suchen nach Verantwortlichen, Jens Spahn räumt Fehler in. Noch quälender aber ist die Frage, wie es nun weitergehen soll. Quelle

Kurz vor der Sommerpause sorgt die Union mit ihrem Nein zur SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht für Verstimmung in der Koalition. Die SPD gibt sich unbeirrt und stellt sich hinter Frauke Brosius-Gersdorf. Quelle

Die Bundesregierung hat einen Knacks. Trump droht wieder mit Zöllen. Und: Mordprozess gegen einen Arzt. Das ist die Lage am Montagmorgen. Quelle

Union und SPD werden ihrer Verantwortung für die liberale Demokratie nicht gerecht. Das ist die Lage am Sonntag. Quelle

Bodo Ramelow war zehn Jahre lang Ministerpräsident von Thüringen. Jetzt ist er Abgeordneter im Bundestag, in einer Partei, die er kaum wiedererkennt. Entfremdet er sich von seiner Partei – oder sie sich von ihm? Quelle

Im Sturm schlechter Nachrichten haben Untergangspropheten Oberwasser. Recht haben sie nicht. Ihre Gewissheit, dass gegen den Niedergang kein Kraut gewachsen ist, wirkt weltfremd. Protest bewirkt nichts? Abwarten! Quelle

Angesichts aktueller Krisen- und Bedrohungsszenarien mahnt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zu mehr Bevölkerungsschutz. Auch die Menschen selbst müssten tätig werden. Er weiß, wie. Quelle