Seit der Nacht gibt es an der deutsch-polnischen Grenze beidseitig wieder Grenzkontrollen. An 52 Übergängen überprüfen polnische Grenzschützer Fahrzeuge und Fußgänger. Warschau reagiert damit auf Maßnahmen der Bundesregierung. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Polen beginnt mit Kontrollen an deutscher Grenze
Seit der Nacht gibt es an der deutsch-polnischen Grenze beidseitig wieder Grenzkontrollen. An 52 Übergängen überprüfen polnische Grenzschützer Fahrzeuge und Fußgänger. Warschau reagiert damit auf Maßnahmen der Bundesregierung. Quelle
WeiterlesenAfD-Fraktionsklausur: »Remigration« und »Leitkultur« gestrichen – und ohne Machtoption
Auf ihrer Klausur verabschiedete die AfD-Bundestagsfraktion ein Papier ohne das Stichwort »Remigration«. Sie will gemäßigter erscheinen, strategisch bleibt sie ohne Machtperspektive. Quelle
WeiterlesenEnergiewende: Die Grünen monieren Katherina Reiche Gutachtenvergabe
Das Wirtschaftsministerium hat ein Gutachten zur Energiewende in Auftrag gegeben. Eines der Institute hatte einst Nord Stream 2 bewertet. Grünen-Fraktionsvize Audretsch kritisiert nun CDU-Ministerin Reiche. Quelle
WeiterlesenAndreas Audretsch und Gas: Grüner kritisiert Auftrag aus Wirtschaftsministerium von Katherina Reiche für Gutachten
Das Wirtschaftsministerium hat ein Gutachten zur Energiewende in Auftrag gegeben. Eines der Institute hatte einst Nord Stream 2 bewertet. Grünen-Fraktionsvize Audretsch kritisiert nun CDU-Ministerin Reiche. Quelle
WeiterlesenMarkus Söder hat laut Grünenpolitiker Atom-Lügen verbreitet
CSU-Chef Markus Söder behauptete kurz vor der Wahl, man könne das AKW Isar 2 reaktivieren. Doch die »Experten«, die diese Behauptung gestützt haben sollen, gibt es offenbar nicht. Quelle
WeiterlesenChristean Wagner ist tot: Ehemaliger CDU-Politiker aus Hessen gestorben
Streitbarer Geist mit Ecken und Kanten: So würdigte Volker Bouffier, der frühere Ministerpräsident Hessens, seinen Weggefährten Christean Wagner. Der ehemalige CDU-Politiker ist jetzt im Alter von 82 Jahren gestorben. Quelle
WeiterlesenAfD: Fraktion verabschiedet Benimmregeln für gemäßigtes Auftreten im Bundestag
Beim Treffen in Berlin feilen die AfD-Abgeordneten an der Ausrichtung ihrer Partei. So sei man künftig um ein »gemäßigtes Auftreten« im Bundestag bemüht. Im Positionspapier sind polarisierende Begriffe gestrichen worden. Quelle
WeiterlesenAfD-Schiedsgericht schließt Helferich aus Partei aus – vorerst
Matthias Helferich gilt als einer der extremsten Rechtsausleger seiner Partei, jetzt hat ihn der eigene Landesverband aus der AfD ausgeschlossen. Doch das Verfahren ist noch nicht vorbei. Quelle
WeiterlesenBundesverdienstkreuze für die »Helden von Kabul« nach Rettungsaktion in Afghanistan
Vier Jahre nach der dramatischen Evakuierungsaktion am Kabuler Flughafen bekommen drei Diplomaten, ein Bundespolizist und ein Zivilist das Bundesverdienstkreuz. Die Ehrung beendet einen unwürdigen Streit. Quelle
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