Ein Zeichen für die LGBTQ-Community: Vor dem Verteidigungsministerium weht derzeit eine Regenbogenflagge. Damit ehrt die Behörde nicht nur zwei historische Ereignisse, sondern zeigt in einer aktuellen Debatte Flagge. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Berlin: RBB zahlt Entschädigung an Grünenpolitiker Stefan Gelbhaar nach außergerichtlicher Einigung
Ein RBB-Bericht über Stefan Gelbhaar war so fehlerhaft, dass der Sender ihn zurückziehen musste. Der Grünenpolitiker wehrte sich mit Erfolg, nun erhält er eine Entschädigung. Quelle
WeiterlesenEU-Klimaziel 2040: Tschechischer Kommissar distanziert sich von Kommissionsvorschlag
Die EU-Kommission will an ihrem Plan festhalten, bis 2040 den Treibhausgasausstoß um 90 Prozent zu senken. Nach SPIEGEL-Informationen gibt es jedoch Widerstand in dem Gremium selbst. Quelle
WeiterlesenAfghanistan: Alexander Dobrindt will direkt mit Taliban über Abschiebungen verhandeln
Um Abschiebungen nach Afghanistan zu erleichtern, will Innenminister Dobrindt direkte Gespräche mit den Taliban führen. Die SPD äußert Bedenken und warnt davor, Islamisten zu legitimieren. Quelle
WeiterlesenBärbel Bas: Arbeitsministerin verzichtet offenbar auf Regenbogenflagge zum CSD
Als Bundestagspräsidentin setzte sich Bärbel Bas für die Regenbogenflagge auf dem Reichstag ein. Nun scheint sie auf den Kurs des Kanzlers umzuschwenken, der jüngst mit seiner »Zirkuszelt«-Äußerung für Empörung sorgte. Quelle
WeiterlesenStromsteuer für private Verbraucher wird vorerst nicht gesenkt
Stundenlange Verhandlungen im Koalitionsausschuss brachten keine Entlastung für Privathaushalte: Im Streit über die Höhe der Stromsteuer sind Union und SPD nicht entscheidend vorangekommen. Quelle
WeiterlesenStromsteuer: Jens Spahn verteidigt Beschluss des Koalitionsausschusses
Die Bundesregierung gewährt Haushalten keine Senkung der Stromsteuer. Laut Unionsfraktionschef Spahn ist eine Entlastung »nur in Schritten möglich«. Heftige Kritik kommt vom Zentralverband des Deutschen Handwerks. Quelle
WeiterlesenNews: Koalitionsausschuss, Stromsteuer, Friedrich Merz, Hitze, Wetter, Atomwaffen, Russland
Schwarz-Rot bessert vorerst nicht bei der Stromsteuer nach. Die niedrigeren Temperaturen heute machen den Klimawandel nicht ungeschehen. Und: die Renaissance von Atomwaffen. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen. Quelle
WeiterlesenBerlin: Vorwürfe gegen Katharina Günther-Wünsch – Wie eine Mobbingaffäre dem Senat zusetzt
Die Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch gerät im Fall eines mutmaßlich gemobbten Lehrers immer stärker unter Druck. Kritiker werfen der CDU-Frau Versagen vor. Und der Regierende Bürgermeister? Hält sich zurück. Quelle
WeiterlesenUkraine: Kyjiw bestellt US-Diplomaten wegen Waffenlieferstopp ein
Amerika stoppt die Lieferung bestimmter Waffensysteme an die Ukraine. Russland freut sich, Kyjiw hingegen zitiert einen US-Botschafter zum Rapport. Quelle
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