Kategorie: Politik

Hannes Kreschel wählte früher selbst die AfD. Heute sucht er auf Wahlkampfveranstaltungen das Gespräch mit ihren Anhängern, um Unentschlossene zu erreichen und Widersprüche offenzulegen. Erstes Problem: ein Platzverweis. Quelle

Die AfD könnte demnächst ein Bundesland regieren. Ex-Kanzlerin Angela Merkel sieht den Aufstieg die Rechten als gesamtdeutsches Phänomen – und als Auftrag, sich für demokratische Werte geradezumachen. Quelle

Bundesjustizministerin Hubig hat im April einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Rechts gegen digitale Gewalt vorgelegt. Schon vor der Debatte im Parlament kommen nun Forderungen nach umfassenderem, härter durchgesetztem Schutz. Quelle

Müssen Arbeitnehmer bald schon am ersten Krankheitstag zum Arzt? Über das umstrittene Vorhaben will Arbeitsministerin Bas jetzt noch einmal mit dem Koalitionspartner verhandeln. Quelle

Seit Langem wird über ein mögliches AfD-Verbot diskutiert. Nun fordern zwei prominente Politiker entsprechende Schritte. Auch wenn dies am Ende womöglich nur einige völkische Landesverbände treffen könnte. Quelle

Thorsten Frei hat bei der Spitzenrunde der Koalitionsfraktionen seinen ersten Auftritt als Chef der Unionsabgeordneten. Dabei wird der Kanzlervertraute kritisch beäugt – von der SPD, aber auch von den eigenen Leuten. Quelle

Neue Umfragen zeigen die Stärke der AfD in Sachsen-Anhalt. Dennoch bleibt unklar, ob es am Ende für eine Alleinregierung reichen wird. Testen Sie mit unserem Rechner, wann welche Regierungsoption möglich wird. Quelle

Mit einer neuerlichen Abstimmung wollte die AfD im Thüringer Landtag Ministerpräsident Mario Voigt entmachten. Das Manöver ist missglückt. Die vorherige Aussprache verlief hitzig. Quelle

Die Kraftstoffpreise sind unverändert hoch, eine Entspannung ist nicht in Sicht. Mecklenburg-Vorpommerns Landeschefin Schwesig drängt nun erneut auf Entlastung. Kritik übt sie an Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche. Quelle

Grünenfraktionschefin Katharina Dröge trifft sich im US-Bundesstaat Ohio mit einer Initiative gegen Mega-Rechenzentren – und sammelt Ideen, wie die Politik in Deutschland einen ähnlichen Proteststurm verhindern könnte. Quelle