Deutschland müsse zusammenstehen – angesichts der Tat von Magdeburg, aber auch vieler anderer Krisen, sagt Frank-Walter Steinmeier. Sehen Sie hier die Ansprache des Bundespräsidenten in voller Länge. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Anschlag von Magdeburg: Warum von Friedrich Merz so wenig zu hören ist
Wird der Anschlag von Magdeburg die öffentliche Debatte bis zur Bundestagswahl prägen? Unionskanzlerkandidat Merz hat seinen Leuten Zurückhaltung verordnet. Quelle
WeiterlesenBundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft in seiner Weihnachtsansprache zu Zusammenhalt auf
Wegen des Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt musste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine diesjährige Weihnachtsansprache zweimal aufzeichnen. Darin spricht er über die Tat von Magdeburg – und das Ende der Ampel. Quelle
WeiterlesenDiskussion übers Klimaziel: Warum der FDP-Vorschlag sein Ziel verfehlt, aber große Risiken birgt
Die Liberalen wollen, dass Deutschland erst 2050 klimaneutral wird, nicht mehr 2045. Der Industrie würde das nicht helfen. Dafür könnte es gleich die europäischen Ziele in Gefahr bringen. Quelle
WeiterlesenIsrael: Bundesregierung erlaubt Waffenexporte für mehr als 30 Millionen Euro
Zeitweise bremste die Bundesregierung bei Rüstungsverkäufen nach Israel. Doch in den vergangenen Wochen wurden Waffenexporte in Höhe von mehr als 30 Millionen Euro genehmigt. Die Details sind nicht immer transparent. Quelle
WeiterlesenElon Musk: EU-Politiker dringen auf hartes Vorgehen
Der reichste Mann der Welt mischt sich in den Bundestagswahlkampf ein und lobt die AfD. Das sorgt in Brüssel für Empörung – und wirft Fragen auf zum Algorithmus seiner Plattform X. Quelle
WeiterlesenGrüne und Stefan Gelbhaar: Bundestagsabgeordneter schreibt wegen Vorwürfen gegen ihn an die Basis in Pankow
Die Ombudsstelle der Grünen befasst sich mit Vorwürfen gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar. Nun schrieb der Berliner Direktkandidat an die Basis seines Kreisverbandes in Pankow. Dem SPIEGEL liegt die Mail vor. Quelle
WeiterlesenJohannes Kahrs: Ermittlungen gegen früheren SPD-Abgeordneten eingestellt
Prominente Genossen sind zuletzt auf Distanz zum Hamburger SPD-Politiker Johannes Kahrs gegangen. Grund: dessen mögliche Verwicklung in die Cum-ex-Affäre. Nun entlastet ihn die Kölner Staatsanwaltschaft. Quelle
WeiterlesenMigration: Thorsten Frei (CDU) will Bleiberecht an Mindestverdienst knüpfen
Nur wer genug für eine Rente über Grundsicherung verdient, soll bleiben dürfen: Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei drängt auf eine schärfere Linie gegen Migranten. Bei der Rückkehr nach Syrien setzt er auf Freiwilligkeit. Quelle
WeiterlesenRenate Künast: Grünenpolitikerin nach Post über »palästinensischen Juden« Jesus in der Kritik
Die Grünenabgeordnete Renate Künast wollte Heuchelei in der Migrationsdebatte aufzeigen. Doch ihr Beitrag auf X sorgt für Empörung – auch in den eigenen Reihen. Quelle
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