Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wehrt sich gegen Vorwürfe, interne Bedenken zum AKW-Aus ignoriert zu haben. Im ZDF kündigte er nun an, dem Bundestagsausschuss alle Akten zur Verfügung zu stellen. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Rentenalter: Kanzler Scholz lehnt Anhebung des Renteneintrittsalters ab
2023 seien in Deutschland mehr Arbeitsstunden geleistet worden als je zuvor, sagt Kanzler Olaf Scholz in einer Videobotschaft zum Tag der Arbeit. Einer Anhebung des Renteneintrittsalters erteilt er eine klare Absage. Quelle
WeiterlesenErding bei München: Drohne auf Bundeswehr-Fliegerhorst abgestürzt
Auf einem Bundeswehrgelände im bayerischen Erding ist eine Drohne abgestürzt. Verletzt wurde ersten Angaben zufolge niemand, die Hintergründe sind noch unklar. Quelle
WeiterlesenEuropawahlen: Ursula von der Leyens riskanter Annäherungsversuch an Rechtskonservative
Die EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen zeigt sich offen für ein Bündnis mit Rechtskonservativen im EU-Parlament. Was steckt hinter diesem umstrittenen Kurs? Quelle
WeiterlesenSpionageverfahren in Deutschland: Die Übersicht
Ein möglicher Spion in Brüssel, drei Deutsche, die für China gespitzelt haben sollen, ein mutmaßlicher Maulwurf Russlands beim BND: In den vergangenen Wochen kamen mehrere Spionageaffären ans Licht. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenChinesische und russische Einflussnahme: AfD in Sachsen-Anhalt stellt sich hinter Krah und Bystron
Die Parteichefs wollen ihre skandalträchtigen Kandidaten im Wahlkampf in die zweite Reihe rücken. Doch der Landesvorstand Sachsen-Anhalt sichert in einer internen Mail nun »volle Solidarität« zu. Quelle
WeiterlesenJoschka Fischer erinnert sich an Polens EU-Beitritt: »Kann mir EU ohne Polen nicht mehr vorstellen«
Am 1. Mai 2004 ist Polen der Europäischen Union beigetreten. Deutschlands ehemaliger Außenminister Joschka Fischer erinnert sich gern an den Moment vor 20 Jahren zurück, wie er jetzt erzählte. Quelle
WeiterlesenDiakonie: Präsident Rüdiger Schuch will überzeugte AfD-Wähler in eigenen Reihen nicht dulden
Klare Ansage des Diakonie-Chefs: Rüdiger Schuch will überzeugte AfD-Wähler in den eigenen Reihen nicht dulden. Zwar müsse zunächst geredet werden – doch dann drohten arbeitsrechtliche Konsequenzen. Quelle
WeiterlesenAfD gegen Verfassungsschutz: Gericht weist Hunderte Beweisanträge der Partei ab
Die AfD wehrt sich dagegen, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei als extremistischen Verdachtsfall führt. Vor Gericht hat die AfD nun eine Niederlage einstecken müssen. Quelle
WeiterlesenPotsdam: Ermittlungen gegen Oberbürgermeister Mike Schubert eingeleitet
Potsdams Oberbürgermeister Schubert soll unverhältnismäßig oft Freikarten für Sportevents angenommen haben. Nun hat die Staatsanwaltschaft Neuruppin Ermittlungen aufgenommen. Quelle
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