Wie ist die Corona-Lage in NRW? Und was hält der Ministerpräsident von den Maßnahmen der Bundesregierung? Verfolgen Sie die Pressekonferenz von Armin Laschet und Gesundheitsminister Laumann im Livestream. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Bundesregierung
Altmaier kassiert optimistische Wachstumsprognose für 2021
Noch kürzlich prognostizierte die Bundesregierung, dass die Wirtschaft im kommenden Jahr um 4,4 Prozent wächst. Danach sieht es gegenwärtig nicht aus – sagen auch Volkswirte. Einen neuen Lockdown soll es aber nicht geben. Quelle
WeiterlesenCorona in Pflegeheimen: Pflegebevollmächtigter plant einheitliche Regeln gegen Isolation
Mehr Einheitlichkeit und Nachhaltigkeit statt deutschem Flickenteppich: Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung will für bundesweit einheitliche Corona-Regeln in den Pflegeheimen sorgen. Quelle
WeiterlesenEU will den Rechtsstaat schützen – und Polen demontiert ihn
Während Bundesregierung und EU-Parlament darüber verhandeln, Polen EU-Gelder zu streichen, drangsaliert die PiS-Regierung ihre politischen Gegner. Doch Warschaus Strategie könnte sich rächen. Quelle
WeiterlesenRassismus bei der Polizei: Koalition einigt sich auf Kompromiss zu Studie
Eine Studie über Rassismus bei der Polizei war lange ein strittiges Thema in der Bundesregierung. Nun gibt es nach SPIEGEL-Informationen einen Kompromiss. Zudem sollen die Geheimdienste mehr Überwachungsbefugnisse bekommen. Quelle
Weiterlesen500 Millionen Euro für Corona-Nachrüstung von Klimaanlagen
Mit der Nachrüstung von Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden will die Bundesregierung das Infektionsrisiko senken. Bundesländer und Kommunen sollen dafür insgesamt 500 Millionen Euro an Unterstützung bekommen. Quelle
WeiterlesenCorona-Gipfel: Bund will Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen ausweiten
Die Bundesregierung will die Länderchefs zu einer einheitlichen Verschärfung der Corona-Regeln bewegen. Das betrifft nach SPIEGEL-Informationen unter anderem die Maskenpflicht und die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen. Quelle
WeiterlesenWaffenexporte: Genehmigungen um ein Drittel zurückgegangen
Die Bundesregierung billigt in den ersten neun Monaten des Jahres Rüstungsausfuhren für mehr als vier Milliarden Euro. Das ist ein Drittel weniger als im Rekordjahr 2019. Quelle
WeiterlesenEU: Dutzende Verfahren wegen Vertragsverletzung gegen Deutschland
Ausgerechnet während der EU-Präsidentschaft fällt die Bundesregierung nach SPIEGEL-Informationen mit Dutzenden Vertragsverletzungsverfahren auf. Drei Minister sind besonders saumselig. Quelle
WeiterlesenCorona-News am Mittwoch: Bundesregierung fürchtet „diffuse Verbreitung“ des Coronavirus
Lässt sich die Ausbreitung des Coronavirus bald nicht mehr nachverfolgen? Die Bundesregierung fürchtet genau dies. Und: Italien verhängt Maskenpflicht im Freien. Der Überblick. Quelle
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