Mit deutlicher Mehrheit hat der Stadtrat im sächsischen Niesky für einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin gestimmt. Dafür taten sich CDU und AfD zusammen. Was war da los? Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
TikTok, Instagram & Co.: EU-Parlament fordert Social-Media-Verbot für Unter-13-Jährige
TikTok oder Instagram für Kinder? Schluss damit, sagt das EU-Parlament: Für Unter-13-Jährige sollen Social Media bald komplett tabu sein – sogar dann, wenn die Eltern es erlauben würden. Quelle
WeiterlesenNews: Friedrich Merz im Bundestag, Bürgergeld, Alexander Dobrindt im Innenausschuss
Friedrich Merz wird im Bundestag grundsätzlich. Bei der SPD gibt es Ärger ums Bürgergeld. Und: Die Grünen zitieren Minister Dobrindt in den Innenausschuss. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: »Eiskeller«-Prozess in Laufen, sinkender Konsum in den USA, gelöschte Rezensionen bei Google
In den USA wird womöglich bald die Pasta knapp. In Laufen endet der »Eiskeller«-Prozess mit einem Freispruch. Und im Netz löscht Google kritische Bewertungen. Das ist die Lage am Dienstagabend. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: »Eiskeller«-Prozess in München, sinkender Konsum in den USA, gelöschte Rezensionen bei Google
In den USA wird womöglich bald die Pasta knapp. In München endet der „Eiskeller“-Prozess mit einem Freispruch. Und im Netz löscht Google kritische Bewertungen. Das ist die Lage am Dienstagabend. Quelle
WeiterlesenNews: Israels Angriff auf den Libanon, Ukraine-Friedensplan, Rentenstreit der Koalition, Erdogans Friedensprozess mit der PKK
Die Waffenruhe im Libanon droht vollends zu scheitern. Die »Koalition der Willigen« berät über den US-Friedensplan für die Ukraine. Und: Merz hat im Rentenstreit nur schlechte Optionen. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Quelle
WeiterlesenStefanie Hubig: Justizministerin will härtere Strafen für K.-o.-Tropfen
Wer K.-o.-Tropfen einsetzt, um etwa jemanden zu vergewaltigen, muss mindestens drei Jahre in Haft. Stefanie Hubig (SPD) findet das zu wenig, der Einsatz der Substanz soll wie eine Waffe behandelt werden. Quelle
WeiterlesenRenten-Streit: Bundeskanzler Friedrich Merz lehnt Vertrauensfrage ab
Der Streit über das Rentenpaket sorgt für Spannungen in der Union. Bundeskanzler Friedrich Merz bleibt jedoch gelassen und setzt weiter auf Verhandlungen. Eine Vertrauensfrage kommt für ihn nicht infrage. Quelle
WeiterlesenUkraine: Kritik an fehlender deutscher Unterschrift gegen US-Friedensplan
Europas Ausschussvorsitzende für Auswärtige Angelegenheiten haben sich in einem Schreiben gegen den US-Plan für die Ukraine positioniert. Die Unterschrift aus dem Deutschen Bundestag fehlt. Die Reaktionen sind hart. Quelle
WeiterlesenDas 28-Punkte-Chaos – was haben die Europäer erreicht?
Mit seinem Ukraineplan hat Donald Trump die Europäer vor den Kopf gestoßen. Die konterten mit einem eilig entworfenen Gegenvorschlag. Wer sich durchsetzen konnte und wie es jetzt weitergeht. Quelle
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