Kategorie: Politik

US-Demokraten warnen vor dem »Weg in die Diktatur«. Streit über Anerkennung eines Palästinenserstaates. Und: Richterwahl, nächster Versuch. Das ist die Lage am Montagmorgen. Quelle

Generalinspekteur Carsten Breuer treibt den Kampf Drohne gegen Drohne mit Nachdruck voran: Das sei zentral für die deutsche Verteidigungsfähigkeit. Doch auch andere Gefahren dürften nicht vergessen werden. Quelle

»Bub, du musst mehr essen!«, soll Helmut Kohl einst zum jungen Hendrik Wüst gesagt haben. Der NRW-Ministerpräsident nimmt das heute mit Humor – erst recht, wenn er an ein gemeinsames Mahl im Brauhaus denkt. Quelle

Vor 50 Jahren endete mit Francos Tod die Diktatur in Spanien. Heute ist das Land eine mustergültige Demokratie, wirtschaftlich erfolgreich, ökologisch auf Kurs – und der Beweis dafür, dass die Wende in jeder Lage möglich ist. Quelle

Mit seinem Satz, der Sozialstaat sei nicht mehr finanzierbar, irritiert der Bundeskanzler auch Parteifreunde. Man dürfe den Menschen auf dem Weg zu nötigen Reformen nicht Angst machen, mahnt CDA-Chef Dennis Radtke. Quelle

Früher reichten Einkommen in der Mittelschicht aus, um finanziell gut über die Runden zu kommen. Heute gibt es immer mehr Menschen, die am Monatsende nicht genug Geld haben: Rentner, Alleinerziehende und junge Familien. Quelle

In Rheinland-Pfalz und im Saarland stemmen sich die sozialdemokratischen Regierungschefs gegen den Abwärtstrend ihrer Partei. Sie glauben, ein Mittel gegen den Politikverdruss gefunden zu haben. Quelle

Der Angriff auf die Meinungsfreiheit durch die Regierung von Donald Trump ist weitreichend und erfolgt systematisch. Was in den USA geschieht, muss uns auch in Europa alarmieren – und sensibilisieren. Quelle

Mehr Abschiebungen, Ausreisen und Einbürgerungen: Die Zahl der in Deutschland lebenden Geflüchteten ist erstmals seit Jahren wieder rückläufig. Doch US-Präsident Trump dürfte die globale Fluchtkrise weiter verschärfen. Quelle

Der AfD hat Zoff mit ihrem Vermieter, es droht der Rauswurf aus der Parteizentrale. Trump plant einen unheilvollen TikTok-Deal. Und: Zwei Genossen wollen die SPD aufpäppeln. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Quelle