Bei einem Treffen mit Polens Premier Duda kritisierte US-Präsident Trump erneut die deutschen Rüstungsausgaben – und stellte Warschau eine Erhöhung der Truppenpräsenz in Aussicht. Jacquelyn Martin / AP Donald Trump (r.), Polens Premier Andrzej Duda: Lob vom US-Präsidenten Mittwoch, 12.06.2019 23:16 Uhr Polen baut nach Angaben von US-Präsident Donald Trump
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Aus für INF-Abkommen Polens Außenminister fordert US-Atomraketen in Europa
Die USA lassen den INF-Vertrag mit Russland platzen – und Polens Außenminister spricht sich im SPIEGEL für die Stationierung von US-Atomwaffen in Europa aus. Ein anderes Signal würde Moskau nicht verstehen. Jacek Czaputowicz (Archivbild) Freitag, 01.02.2019 16:52 Uhr Als Reaktion auf ein Ende des INF-Vertrags über das Verbot landgestützter
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Die USA lassen den INF-Vertrag mit Russland platzen – und Polens Außenminister spricht sich im SPIEGEL für die Stationierung von US-Atomwaffen in Europa aus. Ein anderes Signal würde Moskau nicht verstehen. Jacek Czaputowicz (Archivbild) Freitag, 01.02.2019 16:52 Uhr Als Reaktion auf ein Ende des INF-Vertrags über das Verbot landgestützter
WeiterlesenPolen Ministerpräsident Morawiecki stellt überraschend Vertrauensfrage
Es ist ein unerwarteter Schritt: Polens Regierungschef Morawiecki hat im Parlament die Vertrauensfrage gestellt. Dabei regiert seine Partei mit absoluter Mehrheit. Will er einem Misstrauensvotum zuvorkommen? Mateusz Morawiecki Mittwoch, 12.12.2018 15:49 Uhr Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki will nach eigenen Angaben Klarheit darüber, ob seine Regierung weiterhin eine Mehrheit im
WeiterlesenBrüssler Parlament EU-Posten für polnische Parteigünstlinge
Polens nationalistische Regierungspartei legt sich gern mit der EU an, um innenpolitisch zu punkten. In Brüssel aber versorgt die PiS Verwandte und Bekannte von Parteigrößen nach SPIEGEL-Informationen mit Posten. Abgeordnete im EU-Parlament in Brüssel Freitag, 30.11.2018 18:09 Uhr EU-Freunde, so viel steht fest, regieren in Warschau derzeit nicht. Seit
WeiterlesenPolens Präsident Duda „Wir wollen nicht Vasallen sein“
Bundespräsident Steinmeier hat Warschau aufgefordert, sich an die europäische Rechtsordnung zu halten. Doch Polens Staatschef Duda rechtfertigte bei seinem Besuch in Berlin die umstrittene Justizreform. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX/Shutterstock Duda (l.) und Steinmeier Dienstag, 23.10.2018 17:20 Uhr Polens Präsident Andrzej Duda hat die EU aufgerufen, die Zusammenarbeit in der Union auf
WeiterlesenNach EuGH-Entscheid Suspendierte Richter in Polen melden sich wieder zum Dienst
Rückschlag für die Regierung in Warschau: Nach einer Eilentscheidung des Europäischen Gerichtshof hat Polens oberste Richterin ihre zwangspensionierten Kollegen wieder zum Dienst gerufen. Gerichtspräsidentin Gersdorf Montag, 22.10.2018 16:41 Uhr Bereits am Montag kamen die ersten Richter wieder zur Arbeit: Polens oberste Gerichtspräsidentin Malgorzata Gersdorf hat ihre zwangspensionierten Kollegen zurück
WeiterlesenPolen Regierungspartei PiS legt bei Regionalwahlen zu
Polens Regierungspartei PiS ist bekannt für ihren harten Konfliktkurs mit der EU. Bei landesweiten Regionalwahlen hat sie nach ersten Schätzungen die meisten Stimmen geholt. Die Wahlen galten als Stimmungstest. Jacek Bednarczyk/EPA-EFE/REX/Shutterstock Malgorzata Wassermann (r.) und Beata Szydlo (PiS) Montag, 22.10.2018 00:06 Uhr Ungeachtet ihres EU-Konfliktkurses hat Polens nationalistische Regierungspartei
WeiterlesenPolen Regierungspartei PiS legt bei Regionalwahlen zu
Polens Regierungspartei PiS ist bekannt für ihren harten Konfliktkurs mit der EU. Bei landesweiten Regionalwahlen hat sie nach ersten Schätzungen die meisten Stimmen geholt. Die Wahlen galten als Stimmungstest. Jacek Bednarczyk/EPA-EFE/REX/Shutterstock Malgorzata Wassermann (r.) und Beata Szydlo (PiS) Montag, 22.10.2018 00:06 Uhr Ungeachtet ihres EU-Konfliktkurses hat Polens nationalistische Regierungspartei
WeiterlesenUmstrittene Justizreform EU-Kommission plant Klage gegen Polen
Polens Regierung schafft Fakten bei der umstrittenen Justizreform: Präsident Duda ernennt neue Richter für das Oberste Gericht. Die EU-Kommission will dagegen klagen – und dabei einen Trick anwenden. imago/ Westend61 Skyline von Polens Hauptstadt Warschau Freitag, 21.09.2018 14:09 Uhr Polen und die EU-Kommission steuern auf eine Machtprobe zu. Während
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